CDU will Basis stärker einbinden

Kommunal- und landespolitische Themen standen im Mittelpunkt des Heringsessens der Uchtelfanger CDU im Gasthaus Vis à Vis. Vorsitzender Stefan Maas konnte hierzu zahlreiche Mitglieder und Gäste, insbesondere auch den Ehrenvorsitzenden Karl Drawe begrüßen. Gastredner der gut besuchten Veranstaltung war Roland Theis, Landtagsabgeordneter und Generalsekretär der Saar-CDU. Er zog eine positive Bilanz der ersten 100 Tage der Jamaika-Koalition.

Einleitend informierte Maas über zwei wichtige kommunalpolitische Themen. Dank der engagierten Unterstützung von Bürgermeister Armin König und dem damaligen Innenminister Klaus Meiser wurde das Sanierungsprojekt Sport- und Kulturhalle in das Konjunkturprogramm I aufgenommen. Die Maßnahme soll mit 1,8 Mio. Euro gefördert werden. Allerdings musste Maas einräumen, dass die Situation noch nicht endgültig geklärt ist. Zwar wurde ein Zuwendungsbescheid bereits im Jahr 2009 signalisiert, er liegt jedoch bis heute noch nicht vor. In den nächsten Wochen stehen noch abschließende Gespräche an, so dass der ursprünglich anvisierte Zeitplan, die Halle zwischen Mai und September 2010 zu schließen, wohl nicht mehr zu halten ist. Maas bezeichnete diese Lage als schwierig für die Vereine, die keine verlässliche Planung für das Winterhalbjahr 2010/2011 hätten. Er setze auf die aktuellen Gespräche von Bürgermeister König und dem Vizepräsidenten des Landtages, dem Uchtelfanger Landtagsabgeordneten Karl- Josef Jochem (FDP) und hoffe, dass mit den Bauarbeiten bald begonnen werden könne. Danach sollte sich der Ortsrat zeitnah mit den Vereinen über Ausweichmöglichkeiten unterhalten.

Als weiteren Punkt kündigte Maas eine Initiative der CDU Uchtelfangen zur Schaffung von innerörtlichen Baumöglichkeiten an. Aus ökologischen und ökonomischen Gründen seien heute größere Baugebiete am Ortsrand nicht mehr realistisch. Deshalb wolle die CDU mit Anträgen im Orts- und Gemeinderat dafür eintreten, dass die Schaffung von Baurecht auf geeigneten Flächen innerhalb des Ortes möglich werde. Mit der Gemeindeverwaltung solle darauf hingewirkt werden, dass Eigentümer von Baulücken oder Leerständen ihre Grundstücke vermarkten, um insbesondere jungen Bauwilligen entsprechende Möglichkeiten (Kleinstbaugebiete) eröffnen zu können.

Landtagsabgeordneter Roland Theis, einer der Nachwuchspolitiker in der CDU, nannte eine ehrliche Analyse der Ergebnisse des Superwahljahres 2009 als Hauptaufgabe für die nächsten Monate. Er kündigte hierzu Regionalkonferenzen an, um gemeinsam mit der Basis Möglichkeiten zu eruieren, wie das Profil der CDU geschärft werden könne. Es gelte, verloren gegangene Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen. Diesbezüglich gebe es bei den Mitgliedern viele Fragen und Unklarheiten zu Zielen und Schwerpunkten der Landespartei. Peter Müller habe zehn erfolgreiche Jahre für das Saarland regiert, was auch unabhängige Studien belegen würden, sei es im Bereich des Arbeitsmarktes oder in der Ausbildungssituation. Die neue Jamaika-Koalition lebe natürlich von Kompromissen in Sachthemen, beispielsweise in der Bildungspolitik, Stichwort Studiengebühren, oder auch beim Nichtraucherschutz. Dennoch steckten viel Programminhalte der CDU im Koalitionsvertrag, die Wirtschaftspolitik setze Beschlüsse der CDU fort. Das Miteinander und Vertrauen innerhalb der Koalition sei viel besser als erwartet, was bei der Lösung der aktuell zu behandelnden Themen von Vorteil sei. Hauptaufgabe der kommenden Monate sei insbesondere die Stärkung der kommunalen Finanzen. Der Landtagsabgeordnete streifte auch die Themen Ostermann und Godwana-Park, hier habe sich die CDU nichts vorzuwerfen und sehe gelassen der Arbeit der Untersuchungsausschüsse entgegen. Diesbezüglich kritisierte er die Oppositionsparteien, die keine konstruktive Politik betrieben und vor allem keine Alternativen aufzeigten.

Für die CDU Saar, so Theis abschließend, gehe es im laufenden Jahr insbesondere darum, durch gute, sachliche Arbeit das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler zurückzugewinnen. Dabei dürfe man ruhig auch zeigen, dass man aus Fehlern lerne.
Bevor die schmackhaften Heringe serviert wurden, dankte Brigitte Dörr dem Gastredner für seine offenen Worte. Anschließend konnten sich die Zuhörer mit den kommunalen Mandatsträgern über anstehende Maßnahmen und Probleme austauschen.